Kultur

“Anne Will” zum Brexit: “Kein Mensch weiß, was die Briten wollen”

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In der Auseinandersetzung über den Brexit bei “Anne Will” geben sich die Kontrahenten zunächst unversöhnlich. Erst am Schluss keimt etwas Hoffnung auf.  

Bei “Anne Will” ging es am Sonntagabend um den Brexit. Luxemburgs Außenminister, Jean Asselborn, machte in der Sendung deutlich, dass er wenig Vertrauen in einen Plan B für den EU-Austritt setzt.

So eine Talkshow kann vielleicht etwas Klarheit schaffen, hofft man, bei all dem Brexit-Chaos. Denn: Was die EU für “den bestmöglichen Deal” mit Großbritannien hielt, ist ja nun im britischen Parlament krachend gescheitert. Und nun weiß man vor allem, was die Briten nicht wollen: Keine Neuwahlen, kein neues Referendum, aber auch keinen Austritt ohne irgendeinen Deal. Well.  

Wer hat bei “Anne Will” diskutiert?                     

  • Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg
  • Greg Hands, Tory-Abgeordneter und ehemaliger Staatssekretär im britischen Außenhandelsministerium
  • Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag
  • Norbert Röttgen, (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages
  • Kate Connolly, Berlin-Korrespondentin von “The Guardian” und “The Observer”

Wie lief die Diskussion?

Heute muss Theresa May dem britischen Parlament einen “Plan B” für den Brexit vorlegen. Wie der aussieht, ist aber völlig unklar. Sicher ist, dass weder Jean Asselborn noch Norbert Röttgen noch Kate Connolly großes Vertrauen in sie hegen. Sie “schafft es nicht”, sagt der CDU-Politiker. Und während der einsame Vertreter Großbritanniens in der Runde “ein bisschen Bewegung in Brüssel” fordert und klar macht, dass das gescheiterte Abkommen “zu unvorteilhaft” ist für sein Land, weisen Röttgen und Asselborn derlei brüsk zurück: “Die EU hat alles gegeben, was sie geben konnte”, sagt Luxemburgs Außenminister. “Ich kenne keinen, dem etwas Besseres eingefallen ist”, sagt der CDU-Außenpolitiker. Er kenne nur Leute, die sagen, der jeweils andere solle mehr nachgeben. Und er, so viel ist klar, will das nicht sein. Asselborn gibt sich ohnedies ahnungslos: “Kein Mensch weiß, was die Briten wollen”.

Früher war das eben einfacher in der EU: Was ein Land in und von der EU wollte, das bestimmten vor allem seine Eliten. Und jetzt? Röttgen sagt, die britische Regierung und die Parlamentarier sollten ihr Scheitern in der Brexit-Frage eingestehen – und die Frage an das Volk zurückgeben. In der Hoffnung, aber das sagt er nicht, dass es dann eben eine Mehrheit für die EU gibt und der ganze Spuk irgendwie vorbei ist. Schon alleine das Gesetz, das für ein solches Referendum nötig wäre, bräuchte vielleicht ein Jahr, bis es in Kraft träte, sagt Herr Hands – und: Wonach ganz genau sollte ein zweites Referendum denn fragen? Schwierig.  

Meinung

Brexit-Debakel

Haben sich die Briten das selbst eingebrockt? Ja. Geht es uns trotzdem was an? Absolut.

Der besondere Moment

Als Sahra Wagenknecht bei der Frage der Arbeitnehmer-Freizügigkeit in der EU schließlich zu einem langen Monolog anhebt, in dem es um die Ausbeutung der werktätigen Bevölkerung geht, insbesondere der osteuropäischen, und um Wagenknechts Abrechnung mit einer EU, die vor allem “die Interessen großer Unternehmen und Banken” vertrete – da platzt Herrn Röttgen endgültig der Kragen. Immer wieder fallen sich die beiden fortan ins Wort, minutenlang, bis bald keiner mehr zu verstehen ist, was aber kein Verlust ist.

Schließlich stößt Röttgen wilde Vergleiche aus, in denen Sahra Wagenknecht eins wird mit Nigel Farage und Boris Johnsen, aber natürlich auch “Links- und Rechtspopulisten” irgendwie alle dasselbe sind. Ausbeutung und Ungerechtigkeit kann Herr Röttgen indes nicht erkennen. Was das alles noch mit dem Brexit zu tun hat? Wenig. “Eine Ablenkung” sei das, sagt Herr Hands, und lächelt. Aber die beiden Kontrahenten hören ihm gar nicht zu.      

Die Erkenntnisse

  • Eines der Grundprobleme bleibt das Misstrauen: Die Stimmung in der EU sei “gegen die Briten”, sagt Greg Hands, der sich des Eindrucks nicht erwehren kann, dass die EU Großbritannien “schaden” wolle. Um andere abzuschrecken, die vielleicht auch aus der EU austreten wollen. An dieser Stelle widersprechen weder Röttgen noch Asselborn vehement.  
  • Das britische Parlament soll es nun selbst richten, sagen Röttgen und Connolly, in eigener Initiative, und am besten in überparteilicher Zusammenarbeit. Leider widerspricht das ein wenig der politischen Kultur Großbritanniens.

Fazit

Greg Hands, der eigentlich gegen den Brexit war, nun aber “aus demokratischem Respekt” dafür ist, will nicht alles anders, nur eben das Brexit-Abkommen ein bisschen besser machen. Und am Ende gibt sich sogar Jean Asselborn ein klein wenig versöhnlich, sendet ein Zeichen der Kompromissbereitschaft aus. Es gibt also wieder Hoffnung, und viel mehr war von einer Talkshow ja auch nicht zu erwarten.

  

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