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Macron reagiert auf “Gelbwesten”: Rede an die Nation soll Weg aus Krise weisen

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Zuletzt hatte sich Macron Ende November mit einer Rede an die Nation gewandt.


Nach den heftigen Krawallen der letzten Woche plant der Elysée-Palast für Montagabend eine Rede an die Nation. Präsident Macron werde “konkrete und sofortige Maßnahmen” ankündigen, heißt es. Gleichzeitig werden Erwartungen schon jetzt gedämpft.

In der seit Wochen andauernden "Gelbwesten"-Krise will sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag öffentlich äußern. Der Staatschef werde um 20.00 Uhr sprechen, teilte der Elysée-Palast am Sonntagabend in Paris mit.

Arbeitsministerin Muriel Penicaud sagte, dass Macron bei seiner Rede "konkrete und sofortige" Maßnahmen ankündigen werde. Darunter werde allerdings keine Anhebung des Mindestlohns sein, weil dies Jobs kosten würde. "Viele kleine Unternehmen können sich das nicht leisten und würden bankrott gehen", sagte sie. Regierungssprecher Benjamin Griveaux mahnte: "Nicht alle Probleme der Gelbwesten-Demonstranten können per Zauberstab gelöst werden".

Der Präsident steht zunehmend in der Kritik, weil er trotz der anhaltenden Proteste seit über einer Woche nicht in der Öffentlichkeit erschienen ist. Zwar gab es Zugeständnisse, indem etwa die umstrittene Anhebung der Ökosteuer fallengelassen wurde. Macron hatte es aber Ministerpräsident Edouard Philippe überlassen, die erste durchgreifende Kehrtwende während seiner Präsidentschaft anzukündigen.

Schwerste Ausschreitungen seit 1968

Zuletzt hatte sich Macron Ende November mit einer Rede an die Nation gewandt und betont, er werde sich nicht durch "Schläger" zu einem Politikwechsel drängen lassen. Die Proteste der "Gelbwesten" waren vor vier Wochen ausgebrochen, als fast 300.000 Menschen aus Wut über die geplante Erhöhung der Ökosteuer auf Frankreichs Straße gingen.

Die Demonstranten, die als Erkennungszeichen gelbe Warnwesten für Autofahrer tragen, protestieren auch generell gegen hohe Lebenshaltungskosten. Viele von ihnen fordern mittlerweile den Rücktritt des Präsidenten. In Graffiti-Schriftzügen an Hauswänden nahe den Champs Elysees hieß es am Wochenende: "Du wirst es nicht bis nach Weihnachten schaffen, Emmanuel".

Macron sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, ein "Präsident der Reichen" auf Kosten der Ärmeren zu sein. Am Samstag war es in Paris zu den schwersten Ausschreitungen seit der Studentenproteste 1968 gekommen. Auch in anderen Städten wie Bordeaux und Toulouse gab es trotz eines massiven Aufgebots an Sicherheitskräften heftige Ausschreitungen.

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