Diesel-Treffen mit Merkel: Kommunen beharren auf Nachrüstungen

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03.12.18
– 01:22 min

Die Bundeskanzlerin empfängt Vertreter des Städtetags zu einem weiteren Dieselgipfel. Sie wollen mehr Geld für das Förderprogramm “Saubere Luft” einfordern. Ohne Hardware-Nachrüstungen der Autobauer glauben sie aber nicht an Besserung.

Der Deutsche Städtetag will bei einem weiteren Dieselgipfel im Bundeskanzleramt seine Forderung nach Hardware-Nachrüstungen erneuern und mehr Mittel für das Sofortprogramm "Saubere Luft" einfordern. Das Programm enthalte zwar die richtigen Maßnahmen, allerdings werde dies nicht ausreichen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Helmut Dedy, im ZDF. Da der Großteil der Stickoxid-Emissionen von Diesel-Pkws stamme, liege der Kern "nach wie vor bei der Hardware-Nachrüstung".

Bei dem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sind unter anderem Vertreter der Städte anwesend, in denen die Luftverschmutzung durch Dieselabgase besonders hoch ist. Gemeinsam wollen sie eine Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Luft" ziehen. Das eine Milliarde Euro schwere Förderprogramm war vor rund einem Jahr aufgelegt worden. Bisher sind rund 600 Millionen Euro abgerufen worden.

Die am stärksten von Stickoxidbelastungen betroffenen Kommunen können mit dem Geld von der Regierung Verkehrssysteme digitalisieren, die Elektrifizierung des Verkehrs vorantreiben und Diesel-Busse mit Abgasbehandlungssystemen nachrüsten. All das soll Fahrverbote vermeiden.

Laut Städtetags-Geschäftsführer Dedy sollen bei dem Gipfel mehrere Ideen in diese Richtung präsentiert werden, etwa zu einer besseren Verkehrssteuerung oder moderneren Busantrieben. Das "Diesel-Problem" könnten die Städte allerdings nicht alleine lösen. "Wir können ohne den Bund nichts tun gegen die Stickoxide, die aus den Diesel-Pkws kommen. Das geht nur mit dem Bund und nur mit der Autoindustrie."